Textsammlung mit Einführungen
Hrsg. von Horst Frehe und Felix Welti
3. Auflage 2018, Nomos Verlagsgesellschaft Baden Baden, 1611 Seiten, 34,– €
ISBN 978-3-8487-3836-3
Wozu braucht man im Zeitalter von gesetze-im-internet.de, Juris und anderen tagesaktuellen online-Gesetzessammlungen eine Textsammlung mit Einführungen?
Häufig ist es in der täglichen Arbeit so, dass man aufgrund der sich, insbesondere im Sozialrecht, ständig verändernden Rechtslage besser nicht auf gedruckte Textsammlungen zurückgreift, sondern sich tagesaktuell über das geltende Recht informiert. Dies mag für den sozialrechtlichen Rechtsanwender, insbesondere im Leistungsrecht, gelten, nicht jedoch für den beratenden Anwalt im Behindertenrecht beziehungsweise für Behindertenverbände, Behörden, Gerichte und sonstige Rechtsanwender im Rahmen des Gleichstellungs- und Teilhaberechts. Das Vorhaben, welches vor zehn Jahren begonnen wurde, eine Vorschriftensammlung unter dem Titel Behindertengleichstellungsrecht zusammenzustellen und welches nunmehr von den Herausgebern Horst Frehe und Felix Welti, zwei herausragenden Experten auf dem Gebiet des Sozial- und Gesundheitsrechts fortgeführt wird, ist mittlerweile das entsprechende Standardwerk. Das Werk hat einen Anspruch auf Vollständigkeit und gibt dem Rechtsanwender einen Überblick über die Vielzahl der an versteckter Stelle befindlichen Regelungen zur Teilhabe behinderter Menschen. Insbesondere ist es hilfreich, dass das umfassende und teilweise doch stark differenzierte Landesrecht mitenthalten ist. Die gewählte Gliederung beginnend mit dem Völkerrecht, dem europäischen Recht, dem Verfassungsrecht, öffentlichen Recht bis hin zu sozialrechtlichen und zivilrechtlichen Gleichstellungsregeln ermöglicht es, in der Beratung entsprechende Informationen zu gewinnen. Hierbei wird dem Rechtsanwender die Arbeit zusätzlich noch dadurch erleichtert, dass vor den jeweiligen Kapiteln sich Einleitungen befinden, in denen namhafte Fachleute auf obergerichtliche Rechtsprechung und Besonderheiten hinweisen.
Gerade dies ermöglicht es dem sozialrechtlichen Generalisten, einen schnellen Einstieg in abgelegene Rechtsmaterie wie beispielsweise Teilhaberegelungen im Rahmen der Landesbauordnungen zu finden. Das Werk leistet einen großen Beitrag zur Erkenntnisgewinnung, wie wichtig es ist, dass Menschen mit Behinderungen vollen Zugang zur physischen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Umwelt, zu Gesundheit und Bildung sowie zur Information und Kommunikation haben, damit sie alle Menschenrechte und Grundfreiheiten voll genießen können, so wie es der Behindertenrechtskonvention entspricht.
Komplettiert wird das Werk mit einer CD-ROM, die die entsprechenden Vorschriften der Textsammlung im Volltext enthält, damit eine direkte Übernahme in Schriftsätze möglich wird.
J.-O. Siebold, Gelsenkirchen