Zusammenfassung Mit dem Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz (JVEG) ist seit 2004 die Entschädigung von Sachverständigengutachten geregelt. Seitdem hat das Gesetz mehrere Novellierungen erhalten. Zum 01.01.2021 wurde mit dem Kostenrechtsänderungsgesetz 2021 (KostRÄG 2021) die letzte...
Schlagwörter: Gutachten – Betreuungsverfahren – Anforderungen – Überlassung an Betroffene
Leitsatz:
Ein Sachverständigengutachten in einem Betreuungsverfahren muss Art und Ausmaß der Erkrankung anhand der Vorgeschichte, der durchgeführten Untersuchungen und der sonstigen Erkenntnisse darstellen und...
Leitsätze
1. Wenn bei einem Streit über die Kodierung von Krankenhausleistungen nach DRG-Fallpauschalen, um sie abzurechnen, kein klärungsbedürftiger medizinischer Sachverhalt vorliegt, sondern nur Rechtsfragen zu klären sind, ist die Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens...
Ein psychiatrisches Gutachten zur Feststellung der Berufsunfähigkeit genügt den Anforderungen nicht, wenn es lediglich auf ärztliche Zeugnisse Bezug nimmt, die allein die Angaben des Versicherungsnehmers referieren. Dem Gutachten muss sich in jedem Fall die eingehende Exploration des Patienten und...
Zusammenfassung
In sozialgerichtlichen Verfahren mit medizinischem Bezug sind medizinische Sachverständigengutachten ein wesentlicher Baustein für die gerichtliche Entscheidung. Der Beitrag zeigt die inhaltlichen Anforderungen und rechtlichen Rahmenbedingungen auf, die an ein...
Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 30.08.2018 – III ZR 363/17, NJW-RR 2018, 1364
Der BGH hat die Revision einer Sachverständigen gegen eine Entscheidung des OLG Saarbrücken [1], der ein Urteil des LG Saarbrücken [2] vorangegangen war, zurückgewiesen.
Der Kläger verlangt neben materiellem Schadensersatz...
Die Probleme, die sich bei der Einholung und Verwertung von Sachverständigengutachten ergeben können, sind aufgrund der unterschiedlichen Herangehens- und Betrachtungsweisen von Medizinern einerseits und Juristen andererseits vielfältig. Beide Seiten “kämpfen“ jedoch gewissermaßen an der gleichen...
Antizipierte Sachverständigengutachten im Sinne der “Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht“ haben in der Begutachtung durch den Gesellschaftsarzt in der privaten Krankenversicherung praktisch keine Bedeutung. Leitlinien...
Kernanliegen ärztlicher Gutachten ist, den tatsächlichen medizinischen Sachverhalt aufzuklären und so darzulegen, dass Sozialleistungsträgern und Gerichten sachgerechte Entscheidungen ermöglicht werden. Für die Einzelfallbegutachtung durch die Medizinischen Dienste kommt Begutachtungsanleitungen ein...
Zur Sicherung der Qualität sozialmedizinischer Beurteilungen wird in der Deutschen Rentenversicherung ein bundeseinheitliches rententrägerübergreifendes Konzept zur Qualitätssicherung entwickelt. Ein Bestandteil dabei sind “Leitlinien für die sozialmedizinische Begutachtung“, die in einem...
Begutachtungsempfehlungen dienen der Gleichbehandlung der Versicherten bei der Begutachtung. Sie sollen eine gleichmäßige, dem Stand der medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechende Qualität der Begutachtung im Einzelfall sichern. Die gesetzliche Unfallversicherung hat gemeinsam mit den...
Arzthaftungsprozesse haben seit Jahren Konjunktur. Sie sind nahezu ausnahmslos nicht ohne medizinische Sachverständigengutachten zu klären und zu entscheiden. Wenn es richtig ist, dass Medizin und Recht “diametral verschieden“ sind [1], wenn aber jedenfalls — wie die tägliche gerichtliche Praxis...
In den letzten Jahren verstärkt der Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften seine Bemühungen, die Erstellung antizipierter Sachverständigengutachten in die Wege zu leiten. Die Expertisen enthalten Empfehlungen von Arbeitsgruppen zu wichtigen Sachkomplexen, insbesondere zu...
