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Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2016

Der Geschäftsanfall beim Bundessozialgericht lag im vergangenen Jahr mit
3.691 Neueingängen in sämtlichen Verfahrensarten zwar deutlich unter dem des Jahres 2015; er war aber höher als in den "Rekordjahren" 2012
und 2013. Bei den Revisionen stiegen die Neueingänge gegenüber 2015 um
4,4 %, bei den Nichtzulassungsbeschwerden sanken sie dagegen um 13,2 %. Im Jahr 2016 entfielen somit auf jede Revision etwa 6,6 Nichtzulassungsbe- schwerden (2012: circa 4,7; 2013: circa 5,4; 2014: circa 6; 2015: circa 7,9).

Die Zahl der 2016 erledigten Revisionen betrug insgesamt 313 (2015: 362), die der Nichtzulassungsbeschwerden 2.518 (2015: 2.167).

Der Bestand an unerledigten Revisionen hat sich erhöht und war am Jah- resende 2016 gegenüber dem Jahresanfang um 7,5 % gestiegen. Bei den Nichtzulassungsbeschwerden und den unerledigten Sachen in allen Verfah- rensarten konnte der Bestand sehr deutlich um rund 23 % reduziert werden auf insgesamt 1.108 Verfahren (2015: 1.433).

Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei den im Jahr 2016 erledigten Re- visionen betrug 10,1 Monate gegenüber 11,8 Monaten im Jahr 2015.
57,8 % der Revisionen wurden innerhalb eines Jahres erledigt (in 2015 über
50 %).

Trotz der weiterhin hohen Eingangszahlen konnten die Nichtzulassungsbe- schwerdeverfahren in durchschnittlich 3,4 Monaten (2015: 3,8 Monate) abgeschlossen werden. 99 % der Nichtzulassungsbeschwerden wurden innerhalb eines Jahres, 84,7 % innerhalb von sechs Monaten beendet.


                                                                          Pressemitteilung Bundessozialgericht Kassel

 

Übersicht zur Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht
(Zahlen für 2015 in Klammern)

 

Verfahrensart

 

Stand

1.1.2016

 

Neueingänge

 

Erledigungen

 

Stand

31.12.2016

 

Revisionen

 

281      (323)

 

334      (320)

 

313      (362)

 

302

 

Nichtzulassungs- beschwerden

 

966      (596)

 

2.199   (2.534)

 

2.518   (2.167)

 

647

 

Klagen

 

1          (3)

 

1          (0)

 

2          (2)

 

0

 

Anhörungsrügen

 

53        (31)

 

303      (303)

 

331      (283)

 

25

 

Sonstige Verfah- ren

 

137        (77)

 

854      (875)

 

857      (815)

 

134

 

Summe

 

1.438   (1.030)

 

3.691   (4.032)

 

4.021   (3.629)

 

1.108