Der Geschäftsanfall beim Bundessozialgericht lag im vergangenen Jahr mit
3.691 Neueingängen in sämtlichen Verfahrensarten zwar deutlich unter dem des Jahres 2015; er war aber höher als in den "Rekordjahren" 2012
und 2013. Bei den Revisionen stiegen die Neueingänge gegenüber 2015 um
4,4 %, bei den Nichtzulassungsbeschwerden sanken sie dagegen um 13,2 %. Im Jahr 2016 entfielen somit auf jede Revision etwa 6,6 Nichtzulassungsbe- schwerden (2012: circa 4,7; 2013: circa 5,4; 2014: circa 6; 2015: circa 7,9).
Die Zahl der 2016 erledigten Revisionen betrug insgesamt 313 (2015: 362), die der Nichtzulassungsbeschwerden 2.518 (2015: 2.167).
Der Bestand an unerledigten Revisionen hat sich erhöht und war am Jah- resende 2016 gegenüber dem Jahresanfang um 7,5 % gestiegen. Bei den Nichtzulassungsbeschwerden und den unerledigten Sachen in allen Verfah- rensarten konnte der Bestand sehr deutlich um rund 23 % reduziert werden auf insgesamt 1.108 Verfahren (2015: 1.433).
Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei den im Jahr 2016 erledigten Re- visionen betrug 10,1 Monate gegenüber 11,8 Monaten im Jahr 2015.
57,8 % der Revisionen wurden innerhalb eines Jahres erledigt (in 2015 über
50 %).
Trotz der weiterhin hohen Eingangszahlen konnten die Nichtzulassungsbe- schwerdeverfahren in durchschnittlich 3,4 Monaten (2015: 3,8 Monate) abgeschlossen werden. 99 % der Nichtzulassungsbeschwerden wurden innerhalb eines Jahres, 84,7 % innerhalb von sechs Monaten beendet.
Pressemitteilung Bundessozialgericht Kassel
Übersicht zur Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht
(Zahlen für 2015 in Klammern)
Verfahrensart |
Stand 1.1.2016 |
Neueingänge |
Erledigungen |
Stand 31.12.2016 |
Revisionen |
281 (323) |
334 (320) |
313 (362) |
302 |
Nichtzulassungs- beschwerden |
966 (596) |
2.199 (2.534) |
2.518 (2.167) |
647 |
Klagen |
1 (3) |
1 (0) |
2 (2) |
0 |
Anhörungsrügen |
53 (31) |
303 (303) |
331 (283) |
25 |
Sonstige Verfah- ren |
137 (77) |
854 (875) |
857 (815) |
134 |
Summe |
1.438 (1.030) |
3.691 (4.032) |
4.021 (3.629) |
1.108 |