Zusammenfassung
Der Beitrag schließt an den Aufsatz „SGB XIV – Ausblick auf die kommenden Veränderungen“1 an. Er behandelt – nach einer Hinführung über die allgemeinen Regelungen zum Nachweis eines Entschädigungstatbestandes – insbesondere die Kausalitätsvermutung des § 4 Abs. 5 SGB XIV bei psychischen Gesundheitsstörungen. Er setzt sich weiter aus richterlicher Sicht damit auseinander, wie die aktuellen Begutachtungsrichtlinien zu psychischen und psychosomatischen Störungen2 mit dieser gesetzlichen Vermutungsregelung zusammenwirken.
Schlüsselwörter Kausalität – Gesetzliche Vermutung – Psychische Gesundheitsstörung – Widerlegung – Begutachtungsrichtlinien
MedSach 120 3/2024: 112–115The rebuttable legal presumption of causality in section 4(5) of SGB XIV
Abstract
The article is a follow-up to the article “SGB XIV: Looking ahead to the coming changes”. It first presents the general rules for establishing entitlement under the compensation regime. It then deals with the legal presumption of causality under section 4(5) of Book XIV of the German Social Code (SGB XIV) in the case of mental health disorders. It also discusses from a judicial point of view how the present assessment guidelines with regard to mental health and psychosomatic disorders interact with the legal presumption of causality.
Keywords causality – legal presumption of causality – mental health disorder – rebuttal – assessment guidelinesAnschrift der Verfasserin:
Prof. Dr.jur. Claudia Bittner,LL. M. (Harvard)
Richterin am Landessozialgericht und außerplanmäßige Professorin an der Universität Freiburg i.Br.
Hessisches Landessozialgericht
Steuben ...
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C. Bittner
Die widerlegbare Vermutung der Kausalität in § 4 Abs. 5 SGB XIV
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