Zusammenfassung
Der Beitrag stellt die bisher ergangene Rechtsprechung der deutschen Sozialgerichtsbarkeit im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung zu Covid-19 dar. Hierbei werden gegliedert in die verschiedenen Versicherungsfälle Arbeitsunfall, Wegeunfall und Berufskrankheit die bisher ergangenen Entscheidungen vorgestellt und kurz besprochen. Im Rahmen eines Exkurses wird auf eine Entscheidung der Arbeitsgerichtsbarkeit zu den Haftungsbeschränkungen des Unfallversicherungsrechtes verwiesen und am Rande werden auch noch die Entscheidungen der Verwaltungsgerichtsbarkeit zum Dienstunfall erwähnt.
Schlüsselwörter Sozialgerichtlichen Rechtsprechung – Unfallversicherungsrecht – Covid-19
MedSach 120 4/2024: 167 –172Overview of social court jurisprudence in relation to Covid-19
Abstract
The article presents the jurisprudence of the German social courts regarding statutory accident insurance in relation to Covid-19. It systematically outlines the decisions rendered thus far concerning different insurance scenarios: occupational accidents, accidents on the way to or from work, and occupational diseases. Additionally, it includes a brief discussion on a ruling from the labour courts concerning liability limitations within accident insurance law and touches on decisions from the administrative courts regarding duty-related accidents.
Keywords social court jurisprudence – accident insurance law – Covid-19Am 5. Mai 2023 hob die WHO die internationale Gesundheitsnotlage auf und erklärte die COVID-19-Pandemie für beendet. Deutlich über eine halbe Million Berufskrankheitenanzeigen und rund 80.000 Anzeigen auf die Anerkennung einer COVID-19-Infektion als Arbeitsunfall sind im B ...
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J. - O. Siebold
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