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N. Zahn1, P.-W. Gaidzik2, M. Schiltenwolf1

Vergütung medizinischer Sachverständigengutachten nach dem JVEG, eine Aktualisierung nach dem Kostenrechtsänderungsgesetz 2021 – die Bundesländer im Vergleich

Zusammenfassung Mit dem Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz (JVEG) ist seit 2004 die Entschädigung von Sachverständigengutachten geregelt. Seitdem hat das Gesetz mehrere Novellierungen erhalten. Zum 01.01.2021 wurde mit dem Kostenrechtsänderungsgesetz 2021 (KostRÄG 2021) die letzte Anpassung vorgenommen. Wir haben die Landessozialgerichte gefragt, wie sie diese Novelle umsetzen. Die Antworten belegen teils erhebliche Unterschiede in der Umsetzung der Vergütungsrichtlinien zwischen den Ländern. Schlüsselwörter Begutachtung – Vergütung ärztlicher Gutachten – JVEG – Kostenrechtsänderungsgesetz – Sozialgerichte MedSach 120 1/2024: 16 –23Remuneration for medical expert opinions under the German Judicial Remuneration and Compensation Act (JVEG) - Comparison of German federal states Abstract The Judicial Remuneration and Compensation Act (JVEG) has regulated the remuneration of medical expert opinions since 2004. In the last few years the Act has been amended multiple times. The last amendment, called the Cost Alteration Act 2021 (KostRÄG 2021), was adopted on January 1, 2021. We asked the social courts of the German federal states about the implementation of this amendment. The answers demonstrate sometimes considerable differences between the states. Keywords Expert opinion – remuneration of medical expert opinions – JVEG – Cost Alteration Act 2021 – social courtsEinleitung Das JVEG regelt seit 2004 die Vergütung medizinischer Sachverständigengutachten. Mit dem JVEG wurde das ZSEG (Zeugen- und Sachverständigenentschädigungsgesetz) abgelöst mit dem Ziel, eine leistungsgerechte Vergütung medizinischer Sachverständiger ...

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